8/II/2023 Recht auf lebenslanges Lernen – Recht auf Weiterbildung

Status:
Überweisung

Lebenslanges Lernen ist enorm wichtig und wird auch gerne in Sonntagsreden propagiert. Die moderne Arbeitswelt fordert permanente Anpassungsfähigkeit insbesondere im Rahmen der Transformation. Weiter- und Fortbildung sind daher ein entscheidender Faktor im Berufsleben. Aber auch darüber hinaus ist lebenslanges Lernen wichtig für gesellschaftliche Teilhabe, Emanzipation und individuelle Entfaltung. Diesem Anspruch und Ziel steht aber gegenüber, dass für viele Menschen der Zugang zu Bildung im Arbeitsleben deutlich erschwert ist.

Lernen braucht Zeit und Freiräume
In fast allen Bundesländern gibt es einen gesetzlichen Rechtsanspruch auf bezahlte Freistellung von der Arbeit zu Bildungszwecken. Nur in Bayern und Sachsen haben Arbeitnehmer*innen dieses Recht nicht. Nur in den Branchen, wo Gewerkschaften entsprechende Tarifverträge durchgesetzt haben gibt es auch in Bayern dieses Recht. Wir fordern daher ein Bildungszeitgesetz für alle Beschäftigten in Bayern mit folgenden Eckpunkten:

– Das Recht auf Freistellung von der Erwerbstätigkeit zur Weiterbildung unter Fortzahlung des Entgelts.

– Die Freistellung dient der beruflichen, kulturellen, allgemeinen und politischen Bildung.

– Das Recht sollen alle abhängig Beschäftigten im Freistaat Bayern bekommen.

– Der Anspruch auf Bildungsfreistellung beträgt mindestens 10 Arbeitstage im Kalenderjahr.

Lernen darf nicht vom Geldbeutel abhängig sein.
Bildung muss bezahlbar, im besten Fall kostenfrei sein. Jeder Mensch muss unabhängig von der eigenen finanziellen Lage an Bildung teilhaben können. Es darf daher nicht allein dem freien Markt überlassen werden.  Die öffentlichen Träger von Bildung haben eine große Verantwortung bei der Schaffung von guten und bezahlbaren Angeboten zur Fort- und Weiterbildung, für kulturelle, allgemeine und politische Bildung. Neben den Volkshochschulen sind dies u.a. auch die öffentlichen Hochschulen und Schulen.

Durchlässigkeit des Bildungssystems
Wer Aufstiegschancen schaffen will braucht ein Bildungssystem, das den Zugang zu höherer Bildung auch über den beruflichen Werdegang oder das Nachholen von Abschlüssen ermöglicht. Wir wollen Aufstiegschancen schaffen und möglichst vielen Menschen den Zugang zu Hochschulen ermöglichen. Wer einen Berufsabschluss hat muss die Möglichkeit haben, zu studieren.